Autor: Stephan van Dümen
OLG Hamm zur Haftung für Antworten eines KI-Chatbots
Haftet eine Arztpraxis für Falschaussagen eines auf ihrer Website eingesetzten KI-Chatbots? Das Oberlandesgericht Hamm findet ja.
Urheberrecht an KI-generierten Logos
Das AG München hatte in einer der ersten Entscheidungen über den urheberrechtlichen Schutz von Logos zu entscheiden, die mittels generativer KI erstellt wurden.
Deutsche Marke oder Unionsmarke?
Die Unionsmarke ist im Vergleich zur deutschen Marke nur unwesentlich teurer. Trotzdem kann es sinnvoll sein, sich (nur) für die nationale Markenanmeldung zu entscheiden.
Was tun bei einer Markenverletzung durch Dritte?
Verletzt ein Dritter Ihre Marke, kann dies zu Verwechslungen, Umsatzverlusten und Imageschäden führen. Wie gehen Sie am besten vor, wenn Ihre Marke durch Dritte verletzt wird?
Lohnt sich eine Markenanmeldung?
Mit einer Marke sichern Sie sich ein Exklusivrecht am Namen Ihres Produktes. Die Hürden einer Markenanmeldung sind niedrig. Aber worauf sollte dabei geachtet werden?
Grenzüberschreitende Markenverletzung im Online-Handel
Kann eine deutsche Marke dadurch verletzt werden, dass markenverletzende Produkte im Ausland gelagert werden, um sie in Deutschland anzubieten? (EuGH, Urteil vom 01.08.2025, C-76/24).